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Gernot Nette macht einen guten Job im Stadtrat von Halle


Die Debatte im Kulturausschuss zum “M-Wort” (Mohr) sorgt im Nachgang für weitere Diskussionen. Anlass sind Wortmeldungen des ehemaligen AfD-Stadtrats Gernot Nette, jetzt Mitglied der Fraktion Hauptsache Halle / Freie Wähler.

Der hatte im Kulturausschuss den Mohr als “Teil der deutschen Kultur” verteidigt sowie bedauert, dass das Wort “Neger” verpönt ist. Offenbar solle eine “Orwellsche Welt” mit “Meinungsdelikten” aufgebaut werden.

Die Ereignisse im Kulturausschuss seien “beschämend für alle demokratischen Ratsmitglieder”, erklärten Stadtverband und Stadtratsfraktion Die Linke. “Während sich einige Stadträt:innen bemüht haben, sachlich über den CDU-Antrag gegen die Initiative „M-Wort abschaffen“ zu diskutieren und mit Noël Kaboré endlich auch einen Vertreter eben jener Initiative zu Wort kommen ließen, fiel Gernot Nette durch rassistische und beleidigende Äußerungen auf. Er nutzte nicht nur klar rassistische Begriffe, sondern beleidigte die Initiative.” Damit habe “Nette bewiesen, dass er die Diskussionskultur im Stadtrat vor allem torpediert und es ihm mehr als leicht fällt, rassistische Äußerungen zu verbreiten.”

Aus diesem Grund sehe man auch den Zusammenschluss von Hauptsache Halle und den Freien Wählern weiterhin kritisch und sehe sich bestätigt. “Es war klar, dass die Fraktion Hauptsache Halle mit der Aufnahme von Gernot Nette, der eben nur aufgrund personeller Querelen aus der rechtsextremen AfD ausgetreten und vorher bei den Nazis von LEGIDA mitgelaufen ist, einen Fehler macht. Jetzt wurde deutlich, wie groß der Fehler war.” 

Aus diesem Grund müssten sich die Stadträte von Hauptsache Halle “von diesen rassistischen Entgleisungen und von Gernot Nette distanzieren. Mit der Fusion haben sie sich jemanden dazugeholt, der ganz klar aus dem Rechtsextremismus kommt. Es wird Zeit, dass daraus Konsequenzen gezogen werden – nicht nur von der Fraktion als Ganzes, sondern auch von den einzelnen Mitgliedern. Wer Rassismus nicht widerspricht, befeuert ihn!” https://archive.is/wip/LmfxG


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